Umweltbundesamt
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Mit dem „Dialog KlimaAnpassung“ haben das Bundesumweltministerium und das Umweltbundesamt im Herbst 2023 einen breiten Beteiligungsprozess durchgeführt. Bürgerinnen und Bürger sowie Fachleute unterstützen die neue vorsorgende Klimaanpassungsstrategie der Bundesregierung mit konkreten Anregungen für Ziele und Maßnahmen der Klimaanpassung.
Die Weiterentwicklung der Deutschen Anpassungsstrategie wurde im Koalitionsvertrag 2021-2025 der Bundesregierung beschlossen. Mit einer komplett neu konzipierten vorsorgenden Anpassungsstrategie soll die Klimaanpassungspolitik in Deutschland vor allem an messbaren Zielen ausgerichtet werden. Die neue Strategie soll dazu beitragen, Maßnahmen des Bundes und möglichst auch weiterer Akteurinnen und Akteure noch zielgerichteter aufzusetzen. Erfolge der Klimaschaden-Vorsorge – und gegebenenfalls Lücken – sollen so besser zu bewerten sein, damit im Bedarfsfall nachgesteuert werden kann.
Zur Entwicklung der neuen, vorsorgenden Klimaanpassungsstrategie der Bundesregierung fand frühzeitig ein umfassender informeller Beteiligungsprozess statt. Im „Dialog KlimaAnpassung“ wurden Stakeholder aus Ländern, Verbänden und der Wissenschaft sowie Bürgerinnen und Bürger aktiv einbezogen.
Mit dem Start der „Woche der Klimaanpassung“ konnten vom 18. September bis 22. Oktober 2023 bundesweit Bürgerinnen und Bürger an einem Online-Dialog teilnehmen und ihre Ideen und Anliegen zu einem klimaangepassten Deutschland einbringen. 1749 Personen nahmen die Möglichkeit wahr, eine Umfrage zu beantworten und sich frei an einer digitalen Pinnwand zu äußern. Parallel dazu fand eine Online-Jugendbeteiligung statt, die sich speziell an junge Menschen zwischen 14 und 25 Jahren richtete. Deren langfristige Betroffenheit durch die Folgen des Klimawandels und ihre Zukunftsvorstellungen sollten gesondert erhoben werden. An der Jugend-Umfrage und Ideenpinnwand beteiligten sich 230 Personen; die Resonanz blieb damit unter den Erwartungen.
Im Oktober und November 2023 fanden zudem fünf regionale Dialogveranstaltungen in den unterschiedlich vom Klimawandel betroffenen Regionen Ostseeküste (Wismar), Mittelelbe (Dessau-Roßlau), Rhein-Ruhr (Duisburg), Rhein-Main (Worms) und Bayerischer Wald (Zwiesel) statt. Jeweils zwei Tage lang erarbeiteten insgesamt 331 Bürgerinnen und Bürger Ideen und Empfehlungen dazu, wie sich ihre jeweilige Region in Zukunft an die Folgen des Klimawandels anpassen und somit lebenswert gestalten ließe. Sehr engagiert diskutierten die Teilnehmenden anhand der Leitthemen „Unser Wohnen“, „Unser Arbeiten und Wirtschaften“, „Unsere Gesundheit“, „Unsere Versorgung und Mobilität“, „Unsere Freizeit, Reisen und Naherholung“, „Unsere Lebensgrundlagen“ sowie „Unsere Bildung, Kommunikation und Beteiligung“. Bürgerdelegierte aus den verschiedenen Regionen haben die finalen Empfehlungen am 7. März 2024 dem Bundesumweltministerium übergeben.
Im Dezember 2023 wurde die Fachwelt einbezogen: Stakeholder aus Ländern, Verbänden und der Wissenschaft gaben in einer zweitägigen Dialogveranstaltung sowie einer Online-Konsultation Rückmeldungen zu ersten Ziel- und Maßnahmenentwürfen der Bundesministerien für die neue Anpassungsstrategie und formulierten ihre Ergänzungs- und Änderungsbedarfe. Hier ging es vor allem um spezifische Ziele und Maßnahmen in den Clustern Wasser, Infrastruktur, Land & Landnutzung, Gesundheit, Wirtschaft, im Cluster Stadtentwicklung, Raumplanung und Bevölkerungsschutz sowie im Cluster Übergreifendes. Auch Fragen zum Umgang mit etwaigen Zielkonflikten wurden behandelt. Ebenso wurde thematisiert, welche Beiträge Wirtschaft und Zivilgesellschaft zur Zielerreichung leisten können und sollten. An der Veranstaltung nahmen 60 Stakeholder teil, online nutzten 95 Akteurinnen und Akteure das Angebot.
Die Ergebnisse aus dem umfangreichen Beteiligungsprozess werden zu einem Synthesebericht aufbereitet und durch das Umweltbundesamt veröffentlicht. Die Empfehlungen aus den unterschiedlichen Beteiligungsformaten wurden inhaltlich den einzelnen Clustern zugeordnet. Dabei ging es unter anderem um Fragen wie: Wurden im Beteiligungsprozess neue Ziele und Maßnahmen vorgeschlagen, gewichten Bürgerinnen und Bürger sowie Expertinnen und Experten Ziele und Maßnahmen anders als die Bundesministerien? Die Beteiligungsergebnisse konnten von den Bundesministerien bereits für die Weiterentwicklung der Anpassungsstrategie genutzt werden.
Es zeigt sich: Bürgerinnen und Bürgern sowie Fachleute haben bei vielen Themen – unabhängig voneinander – ähnliche Vorstellungen zu Anpassungszielen und wie diese Ziele durch Maßnahmen erreicht werden können. Die Teilnehmenden betonten zum Beispiel, dass vulnerable Personen besser zu schützen und natürliche Lebensgrundlagen zu erhalten seien. Das zeigt, dass die Folgen des Klimawandels in direktem Zusammenhang mit Umwelt- und Lebensqualität gesehen werden.
Hier einige zentrale Anliegen aus dem Beteiligungsprozess:
Wesentliche Ergebnisse der Beteiligung decken sich auch mit den Handlungserfordernissen der Klimawirkungs- und Risikoanalyse für Deutschland 2021. Diese stellt eine wichtige wissenschaftliche Grundlage für die Ausrichtung der vorsorgenden Klimaanpassungsstrategie des Bundes dar.
Insgesamt erhalten die Bundesministerien Rückenwind für die weitere Arbeit an der vorsorgenden Klimaanpassungsstrategie. Die Ergebnisse des Beteiligungsprozesses weisen aber auch auf einige Themen hin, die mehr in den Blick genommen werden sollten. Vorgeschlagen wurde unter anderem, die Klimafolgen im Arbeitsschutz sowie im Küstenschutz stärker zu berücksichtigen.
Nach der Ressortabstimmung des Strategieentwurfs folgt im Herbst 2024 das formelle Konsultationsverfahren, das die Beteiligung abschließen wird: Bundesländer und Verbände können schriftliche Stellungnahmen zu dem von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf der neuen Klimaanpassungsstrategie einreichen.
Anpassung an die Folgen des Klimawandels funktioniert am besten im Schulterschluss staatlicher, wirtschaftlicher und zivilgesellschaftlicher Akteurinnen und Akteure. Durch die Beteiligung der breiten Öffentlichkeit unter dem Titel „Dialog KlimaAnpassung – Leben im Klimawandel gemeinsam meistern“ sollte die Debatte zur notwendigen Anpassung an die Folgen des Klimawandels weiter in die Gesellschaft hineingetragen werden.
Zahlreiche Rückmeldungen von Teilnehmenden der Dialogveranstaltungen zeigen: Durch die Beteiligung fühlen sich viele Bürgerinnen und Bürger darin bestärkt, Themen der Klimaanpassung auch privat weiterzutragen und sich konkret dafür zu engagieren. Im eigenen Garten, Verein, am Arbeitsplatz oder in der Lokalpolitik. Diese Motivation deckt sich mit Ergebnissen des Online-Dialogs: 71 Prozent der Befragten gaben die Bereitschaft an, sich ehrenamtlich für die Anpassung an den Klimawandel einzusetzen, beispielsweise bei Hitze Nachbarschaftshilfe für vulnerable Personen zu leisten. Hierin liegt eine große Chance, um Klimaanpassung auch vor Ort umzusetzen.
Durch die verschiedenen Präsenz- und Onlineformate konnten im „Dialog KlimaAnpassung“ vielfältige Sichtweisen frühzeitig in die Erarbeitung der neuen Klimaanpassungsstrategie eingebunden werden. Die Beteiligungsangebote wurden insgesamt gut angenommen. In den regionalen Dialogveranstaltungen erarbeiteten die Bürgerinnen und Bürger fundierte Empfehlungen für die Erarbeitung einer vorsorgenden Klimaanpassungsstrategie und konnten als Multiplikatoren für die Klimaanpassung vor Ort gewonnen werden.
In Zukunft sollte bei der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern noch stärker auf die Einbindung von Personen mit geringem Bildungsstand sowie von Jugendlichen geachtet werden. Diese Gruppen waren – trotz sorgfältiger Auswahl der Teilnehmenden und breiter Bewerbung des öffentlichen Online-Dialogs – unterrepräsentiert. Es gilt zu überlegen, welche Formate diese Gruppen noch stärker abholen könnten.
Der „Dialog KlimaAnpassung“ wurde zusammen mit den externen Auftragnehmenden Institut für ökologische Wirtschaftsforschung (IÖW), IKU – Die Dialoggestalter, ecolo – Agentur für Ökologie und Kommunikation, Bosch & Partner sowie polidia und ifok durchgeführt.
Dieser Artikel wurde als Schwerpunktartikel im Newsletter Klimafolgen und Anpassung Nr. 89 veröffentlicht. Hier können Sie den Newsletter abonnieren.
„Für Mensch und Umwelt″ ist der Leitspruch des UBA und bringt auf den Punkt, wofür wir da sind. In diesem Video geben wir Einblick in unsere Arbeit.
