Empfehlungen für die Durchführung der grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) zwischen Deutschland und Polen (Deutschland als Ursprungsstaat eines geplanten Projektes) | Umweltbundesamt

Das Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Polen über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Umweltschutzes vom 7. April 1994 (BGBl. 1998 II, S. 283) (im Folgenden „Umweltschutzabkommen“) verpflichtet beide Staaten, bei geplanten Projekten, die möglicherweise erhebliche grenzüberschreitende Auswirkungen auf die Umwelt im Gebiet des jeweils anderen Staates haben, eine grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchzuführen. Die Einzelheiten sollen sich dabei nach dem UN ECE-Übereinkommen über die UVP im grenzüberschreitenden Rahmen vom 25. Februar 1991(Espoo-Konvention) richten. Zusätzlich sieht das Abkommen vor, dass weitere Einzelheiten der grenzüberschreitenden UVP in einer ergänzenden Vereinbarung (im folgenden „UVP-Vereinbarung“) geregelt werden sollen.