Gesamtwirtschaftliche Effekte der ökologischen Steuerreform | Umweltbundesamt

Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass die Ergebnisse der vorliegenden Analysen die grundsätzlich positive Bewertung der ökologischen Steuerreform der früheren Untersuchung von Bach et al. (2001) bestätigen. Hier werden sogar etwas stärkere Wirkungen ermittelt, da durch das Gesetz zur Fortentwicklung der ökologischen Steuerreform ab 2003 einige Steuersätze erhöht und die Steuervergünstigungen für die Wirtschaft abgeschmolzen wurden. Allerdings zeigt die Analyse auch, dass die Veränderung der Sonderregelungen nur unwesentlich zu dem Ziel beigetragen hat, die ökologische Wirksamkeit der ÖSR zu erhöhen. Das ist darauf zurückzuführen, dass es sowohl Energieverbraucher gibt, für die sich der Anreiz zur Energieeinsparung erhöht hat, als auch solche, für die das Gegenteil der Fall ist. Die Frage nach einer wirtschaftsverträglichen und ökologisch unschädlichen Regelung für energieintensive Unternehmen bleibt damit weiterhin unbeantwortet.