Wachsen durch Krisen: Sich verändernde Handlungsspielräume der EU

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Quelle: Adobestock

Die vielfache Krisenbewältigung im Lichte des russischen Angriffskrieges in der Ukraine, der andauernden Covid-19-Pandemie, des Brexits oder der Zunahme populistischer und nationalistischer Bewegungen fordert die Handlungsfähigkeit der Europäischen Union und den Fortgang des EU-Integrationsprozesses heraus.

Gleichzeitig eröffnen sich Handlungsspielräume für die Bewältigung globaler Herausforderungen wie der Klimakrise.

Die multiplen Krisen, die seit Beginn der globalen Finanzkrise im Jahr 2008 auftraten, fordern die Handlungsfähigkeit der Europäischen Union und den Fortgang des EU-Integrationsprozesses heraus. Im Zuge dieser Polykrise zeigen sich einerseits Muster einer fortschreitenden ⁠Erosion⁠, beispielsweise durch Alleingänge einzelner Staaten. Andererseits entstehen aber gleichzeitig Chancen für mehr Integration und für eine gemeinsame Politik zur Krisenbewältigung, gerade da national begrenzte Initiativen die Komplexität der Krisenlagen nicht adressieren können.

Die EU versucht, mit integrierten Lösungsansätzen wie dem Green Deal und dem Konjunkturprogramm Next-GenerationEU, die Handlungsspielräume zur Bewältigung aktueller Krisen zu vergrößern und die zukünftige Handlungsfähigkeit zu stärken. Die Institutionalisierung von strategischer Vorausschau sowie die Stärkung der Beteiligungsmöglichkeiten der europäischen Bevölkerung, etwa durch Bürgerforen und -konferenzen, sollen diese Ziele unterstützen.

Die umweltpolitischen Wirkungen dieser Entwicklungen können aktuell nur schwer abgeschätzt werden. Schwerwiegende Krisen könnten dazu führen, die nachhaltige ⁠Klima⁠- und Energiepolitikgestaltung der EU deutlich zu schwächen, da sie politische Aufmerksamkeit absorbieren und finanzielle Spielräume verkleinern. Als Antwort darauf stellt der Green Deal einen integrierten und strategischen Governance-Ansatz dar, um das Ziel der Klimaneutralität bis 2050 sowie die Erholung der biologischen Vielfalt in Europa bis 2030 zu erreichen. Zudem sollen durch den Einsatz partizipativer Instrumente die Akzeptanz für die Umsetzung einer weitreichenden Transformationspolitik erhöht und die Qualität politischer Entscheidungen verbessert werden.

Emerging Issues

  • Integrierte Lösungsansätze für miteinander verschränkte Krisen eröffnen Synergien
  • Unterstützung der EU-Politik durch institutionalisierte Vorausschau
  • Bürger*innen als Teil partizipativerer Politik

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UBA⁠-PublikationVon Quantencomputing über die Zukunft der Innenstädte bis zu einer neuen Weltordnung“ (im Erscheinen)

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