Maßnahmen Stadt für Morgen
29.03.2017 91
sofort - 2017
Neue Baugebietskategorie in die Baunutzungsverordnung zur Förderung der Innenentwicklung und des Flächensparens Weiterentwicklung des Raumordnungsgesetzes um „quantifizierte Vorgaben zur Veringerung der Flächeninanspruchnahme“ Dauerhafte Etablierung einer eigenen Förderkulisse für das Stadtgrün Verstärkung von Lärm- und Geschwindigkeitskontrollen Finanzielle Förderung von Lärm mindernden Fahrbahnbelägen Konsequenter Einsatz von Lärmminderungsmaßnahmen für die Schieneninfrastruktur Lärmminderung durch „Soundscaping“ Verankerung der „doppelte Innenentwicklung“ im Städtebaurecht Flexibilisierung der Stellplatzverordnungen und -satzungen Verstärkter Einsatz von Städtebaufördermitteln zum Rückbau von überdemensionierten Straßen und Parkplätzen Einführung einer obligatorischen UP-Vorprüfung Aufstellung von Bebauungsplänen im beschleunigten und vereinfachten Verfahren Stärkung des Stadtgrüns in der Städtebauförderung Modellvorhaben zur besseren Berücksichtigung der „grünen und blauen Infrastruktur“ in der Planungspraxis Ausbau der Vorbildfunktion des Bundes Baulicher Lärmschutz gemäß VDI 4100 Errichtung geeigneter Fahrradabstellanlagen Initiierung eines integrierten Förderprogramms Elektromobilität Vorrangige Förderung von leitungsgebundenen Antrieben Ausweisung eines Führungsnetzes für den Lkw- Schwerlastverkehr in Städten Durchsetzung der StVO im ießenden und ruhenden Verkehr Umweltkriterien bei Smart-City-Konzepten Verstärkte Information, Kooperation und Abstimmung zwischen benachbarten Städten bzw. zwischen Städten und ihren Umlandgemeinden kurzfristig - 2020
Verankerung der „doppelte Innenentwicklung“ im Städtebaurecht Flexibilisierung der Stellplatzverordnungen und -satzungen Verstärkter Einsatz von Städtebaufördermitteln zum Rückbau von überdemensionierten Straßen und Parkplätzen Einführung einer obligatorischen UP-Vorprüfung Aufstellung von Bebauungsplänen im beschleunigten und vereinfachten Verfahren Stärkung des Stadtgrüns in der Städtebauförderung Modellvorhaben zur besseren Berücksichtigung der „grünen und blauen Infrastruktur“ in der Planungspraxis Ausbau der Vorbildfunktion des Bundes Ausweisung „ruhiger Gebiete“ Einführung von Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit in Städten Anpassung des Straßenverkehrsrechts mit dem Ziel, Kommunen die Entscheidungskompetenz für angepasste Tempolimits zu geben Geräuschgrenzwerte für Kraftfahrzeuge und Reifen Nachtflugbeschränkungen an stadtnahen Flughäfen in der Zeit von 22 bis 6 Uhr Au au eines lückenlosen, sicheren, attraktiven, umwegefreien Fußwegenetzes Ergänzung der Straßenverkehrsordnung um eine Regelung für „fußgängerfreundliche Mischverkehrsflächen“ Revision des Personenbeförderungsgesetzes Vorzug von Carsharing gegenüber dem motorisierten Individualverkehr Integration von intelligenter Ladeinfrastruktur und Lade ächen bei der Planung und Sanierung von Wohn- und Geschäfshäusern Neuausrichtung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes an Umweltzielen und Angebotsqualität Anwendung von Umweltstandards und Kriterien für Barrierefreiheit bei der Anschaffung von Fahrzeugen des öffentlichen Verkehrs Separate Fahrspuren für den Öffentlichen Verkehr Förderung von konsolidierten, lokal angepassten Lösungen für eine ökologische „letzte Meile“ Förderprogramm (Elektro-)Lastenräder im Personenwirtschaftsverkehr Auf- und Ausbau des Parkraummanagements Zufahrtsbeschränkungen für bestimmte motorisierte Fahrzeuge nach Umweltkriterien Ökologische Rahmensetzung für autonomes Fahren Verbesserung multimodaler Angebote durch ein Förderprogramm Nutzung informeller Prozesse und Instrumente zur Vorbereitung und Begleitung förmlicher Planungsverfahren Neue Formate der Teilhabe und Eigeninitiative in Stadtentwicklungsprozessen Nutzung des Potenzials urbaner Gärten
kurzfristig bis mittelfristig - 2025
Konzentration der Siedlungsentwicklung auf Siedlungsschwerpunkte und Siedlungsachsen Entwicklung von Standards für die quantita- tive und qualitative Grün- und Freiraumversorgung Barrierefreien Zugang und die bedarfsgerechte Gestaltung von öffentlichen Räumen Förderung der Bauwerksbegrünung Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur Ausbau von möglichst kreuzungsfreien Radschnellwegen Erhöhung der Regionalisierungsmittel und Berücksichtigung von Umweltkriterien Weiterentwicklung des öffentlichen Verkehrs durch partizipative Entscheidungsprozesse Zertifizierung von geräuscharmen Fahrzeugen, Geräten und Prozessen zur Förderung einer leisen letzten Meile der Distributionslogistik Fahrleistungsabhängige und verursachergerechte Straßennutzungsgebühr Nationale Open-City-Data-Initiative mittelfristig - 2030
Fluglärmobergrenzen Ökologische und sozialverträgliche Umgestaltung der Entfernungspauschale Aufbau von intelligenten Verkehrsmanagementsystemen
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