Umsetzung der SUP-RL 2001/42/EG Machbarkeitsstudie für ein Behördenhandbuch "Umweltschutzziele in Deutschland" | Umweltbundesamt

Ziel dieses Rechtsgutachtens ist es, unter Anwendung der juristischen Auslegungsmethoden sowie der juristischen und umweltfachlichen Literatur einen Vorschlag für die Definition des in Anhang I lit. e) der Richtlinie 2001/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Juni 2001 über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme (im folgenden: SUP-RL) enthaltenen Terminus „auf der Ebene der Mitgliedstaaten festgelegte Ziele des Umweltschutzes“ (im folgenden: Umweltschutzziele) zu erarbeiten. Weder das bundesdeutsche, noch das Gemeinschaftsrecht nutzen bisher den Begriff der Umweltschutzziele, so dass die Definition anhand hergebrachter Auslegungsmethoden zu entwickeln ist. Auch in der Literatur findet sich bisher keine vertiefte Auseinandersetzung mit diesem Begriff.