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Zielsetzung
Für das 30-ha-Ziel gibt es eine Reihe von Begründungen: Zum einen ist Flächenverbrauch ein ökologisches Problem, da die Verfügbarkeit von Freiflächen die Bereitstellung von Ökosystemdienstleistungen beeinflusst und wertvolle landwirtschaftlich genutzte Böden zerstört. Zum anderen müssen bei weiter steigender Siedlungs- und Verkehrsfläche die damit einhergehenden Infrastrukturfolgekosten wie z.B. Betriebs-, Instandhaltungs- und Erneuerungskosten der Infrastruktur, die aufgrund der demografischen Entwicklung in Deutschland in Zukunft auf immer weniger Köpfe verteilt werden müssen. Zusätzlich bestehen starke Anreize für Gemeinden für Flächenausweisung, wodurch es zu ineffizienten Flächenausweisungen kommt. Ausgehend vom Flächensparziel muss man aber fragen, mit welchem Instrument die Entscheidungen und die Freiheit der Kommunen am wenigsten beeinträchtigt werden. Das ist bei ökonomischen Instrumenten der Fall, zu denen handelbare Flächenzertifikate zählen.
Quelle: IW Köln/Statistisches Bundesamt
Funktionsweise
Beim Flächenhandel wird die Gesamtmenge an handelbaren Zertifikaten vorab festgelegt und am Anfang jedes Jahres ausgegeben. Die Gemeinden, die Träger der Bauleitplanung sind, erhalten über einen festen Schlüssel Zertifikate zugeteilt, die zur Ausweisung von 1.000 m² (=0,1 ha) Bauland berechtigt. Der Schlüssel orientiert sich an Einwohnerzahlen. Die Kommune, die im Rahmen der bestehenden Raumplanung Flächen ausweisen will, muss die entsprechende Zahl an Zertifikaten bereitstellen. Hat sie zu wenige, muss sie zusätzliche kaufen. Hat sie zu viele, so kann sie Zertifikate verkaufen. Auf diese Weise verfolgen die Gemeinden nur noch ihre B-Pläne, für die sie sicher sein können, dass sie mit der Aufsiedlung auch die zusätzlichen Zertifikatskosten begleichen können. Jede Gemeinde kann dieses Kalkül im Rahmen der Raumplanung selbst aufstellen und sie kann selbst entscheiden, ob sie eher dazukauft oder verkauft. Unabhängig davon wie sie entscheidet, bleibt das Flächensparziel gewahrt, weil nur eine bestimmte Menge zur Verfügung steht.
Marktpreis
Der Marktpreis verändert das Kostenverhältnis zugunsten der Innenentwicklung und „flächenschonenderer“ Alternativen. Flächensparen wird belohnt, während expansive Siedlungsentwicklung verteuert wird. Wollen viele Gemeinden ausweisen, so steigt tendenziell der Preis pro Zertifikat an. Wollen nur wenige Gemeinden ausweisen, fällt der Preis. Wenn letzteres der Fall ist, beginnt sich die Ausweisung wieder zu lohnen und mehr Gemeinden werden sich wieder für eine Ausweisung entscheiden. Der Marktmechanismus sorgt für einen Ausgleich zwischen Angebot und Nachfrage. Das Vorhaben „Planspiel Flächenhandel“ dient auch dazu zu erkennen, wie stark die Schwankungen des Marktpreises ausfallen. Im zurückliegenden REFINA-Vorhaben DoRiF zeigte sich, dass sich bei einem Handel zwischen 11 Kommunen die Schwankungen in Grenzen hielten (www.refina-dorif.de).
