Klimapolitik: Wie geht es weiter nach Paris?

Maria Krautzberger am Rednerpultzum Vergrößern anklicken
UBA-Präsidentin Maria Krautzberger bei ihrer Eröffnungsrede

Eröffnungsrede Workshop „Beyond COP 21: what does Paris mean for future climate policy“ am 28. Januar 2016 im Bundesumweltministerium Berlin

Quelle: Sascha Hilgers / BMUB

Nach den erfolgreichen internationalen Klimaverhandlungen in Paris Ende 2015 lud das UBA zu einem internationalen Workshop in Berlin. Vertreterinnen und Vertreter aus Ministerien, Forschungseinrichtungen, Nichtregierungsorganisationen sowie aus der Wirtschaft werteten den neuen Vertragstext aus und diskutierten die zukünftigen Herausforderungen und Möglichkeiten zur Umsetzung.

Der Workshop

Der Workshop „Beyond COP 21: what does Paris mean for future climate policy“ fand am 28. Januar 2016 im Bundesumweltministerium Berlin statt. Über 120 Gäste der internationalen ⁠Klima⁠-Szene diskutierten die zukünftige Ausrichtung der Klimapolitik.

Mit dem Appell, unverzüglich mit der Umsetzung der festgelegten Klimaziele von Paris zu beginnen, eröffnete UBA⁠-Präsidentin Maria Krautzberger die Veranstaltung.

In vier Podiumsdiskussionen zu verschiedenen Themen wurden anschließend die Ergebnisse von Paris und die zukünftigen Handlungserfordernisse diskutiert. Renommierte Vertreterinnen und Vertreter der Klimapolitik eröffneten die Foren mit einer Einleitung, etwa Artur Runge-Metzger von der Europäischen Kommission und Karsten Sach, Ministerialdirigent des ⁠BMUB⁠.

Die Ergebnisse von Paris

Mit dem Paris-Abkommen ist es erstmals gelungen, 195 Staaten in die Pflicht zu nehmen und die Voraussetzungen für ambitionierten ⁠Klimaschutz⁠ zu schaffen. Die strikte Trennung zwischen Entwicklungs- und Industrieländern konnte erstmals gelockert werden, da sich allmählich im Lichte nationaler Umstände ein Verständnis für eine gemeinsame Herangehensweise zur Bekämpfung des Klimawandels herausbildet. Dennoch sind die Industrieländer nach wie vor in der Pflicht die Führungsrolle im Klimaschutz zu übernehmen. Das in Paris geschaffene ‚politische Momentum‘ muss erhalten bleiben, war eine weitere der zentralen Aussagen der Veranstaltung. Nur wenn die positive Dynamik – unter anderem durch ambitionierte Vorreiterstaaten – weitergetragen wird, kann der Weg zur globalen Dekarbonisierung gegangen werden.

Ein wesentlicher Erfolgsfaktor für das Vertragswerk sind die zuvor von jedem Mitgliedstaat eingereichten nationalen Beiträge zum Klimaschutz. Auf diese Weise wurden insbesondere in Entwicklungsändern erstmals klimapolitische Prozesse angestoßen. Dennoch braucht es weiterhin internationale Unterstützung, um die noch in vielen Ländern fehlenden Institutionen für den Klimaschutz aufzubauen.

Neben den staatlichen Klimaschutzanstrengungen ist gerade in den letzten Jahre vermehrt eine Klimabewegung durch die Zivilgesellschaft wahrzunehmen. Diese könnte allerdings auch in Deutschland noch mehr an Fahrt aufnehmen, um Klimaschutz stärker im öffentlichen Bewusstsein zu verankern.

Für den Privatsektor, als ein weiterer nicht-staatlicher Akteur, setzt das Ergebnis von Paris ein deutliches Signal zum Ausstieg aus den fossilen Brennstoffen hin zu einer nachhaltigen auf erneuerbaren Energien basierenden Weltwirtschaft.

Abschließend rief Klaus Müschen, Leiter der UBA-Abteilung „Klimaschutz und Energie“, die Bedeutung individueller Lebensstile und die Ausrichtung des eigenen Konsumverhaltens in Erinnerung – Themen die im Zuge ambitionierten Klimaschutzes zukünftig stärker diskutiert werden müssen.

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