Die Energiewende und der damit verbundene Zubau erneuerbarer Energien in Deutschland machen den zeitnahen Ausbau der Übertragungsnetze erforderlich, um die aus erneuerbaren Energiequellen erzeugten Strommengen in sämtliche Regionen des Landes transportieren zu können.
Als Mittel der Beschleunigung des Netzausbaus hat der Gesetzgeber im Jahr 2011 das Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) an diese Aufgabe angepasst und das Netzausbaubeschleunigungsgesetz Übertragungsnetz (NABEG) verabschiedet.
Über den eigentlichen Beschleunigungseffekt hinaus soll das Gesetz dazu beitragen, den Netzausbau möglichst rechtssicher und effizient, aber auch transparent und umweltfreundlich zu gestalten.
Hier eröffnet sich vermeintlich ein Spannungsfeld: Einerseits dient der schnelle Ausbau des Übertragungsnetzes dem Klimaschutz, da die Energieversorgung zunehmend durch Strom aus erneuerbaren Energien bestimmt wird, der möglichst verlustarm über weite Distanzen transportiert werden muss. Gleichzeitig soll der Leitungsausbau möglichst umweltverträglich und ressourcenschonend ausgestaltet sein.
Die Beschleunigung des Netzausbaus soll nicht dazu führen, dass Umweltbelange zu Gunsten der anderen Ziele vernachlässigt werden.
In dem Forschungsvorhaben wurde untersucht, ob und wie die Änderungen des Planungs- und Genehmigungsverfahrens des Stromnetzausbaus dazu beitragen können, diese Ziele zu erreichen oder Änderungsbedarf besteht.
Dazu gibt die Studie zunächst einen systematisierenden Überblick über die Beschleunigungselemente der Planungs- und Genehmigungsverfahren von Höchstspannungsleitungen nach EnWG und NABEG. Ergänzt werden diese Ausführungen durch eine Darstellung der Verfahren in Großbritannien und Österreich. Zudem wurden über 50 Akteure des Netzausbaus schriftlich befragt und 29 qualitative, leitfadengestützte Interviews geführt. Dort wurden die Wirkung der Beschleunigungselemente auf die Verfahrensdauer sowie den Umweltschutz und weitere für die Beschleunigung der Netzausbauvorhaben relevante Faktoren abgefragt. Hier entstand der Eindruck, dass aus einer Verfahrensbeschleunigung nicht unweigerlich ein Weniger an Umweltschutz folgt und umgekehrt besonders wirksame Elemente des Umweltschutzes nicht zulasten der Verfahrensbeschleunigung gehen.
Die Forschungsnehmer empfehlen insgesamt nur wenige Änderungen des geltenden Rechtrahmens, insbesondere deshalb, weil auch die Kontinuität des Rechtsrahmens ebenfalls viel zu einem zügigen und rechtssicheren Verfahren beitrage.
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