Elektronische Beteiligungsrechte im Umweltschutz stärken (E-Partizipation Umwelt) | Umweltbundesamt

Möglichkeiten und Grenzen digitaler Beteiligungsinstrumente für die Beteiligung der Öffentlichkeit in umweltrelevanten Verwaltungsverfahren in Deutschland

Das Projekt E-Partizipation Umwelt soll die elektronischen Beteiligungsrechte im Umwelt- und Naturschutz stärken, indem es die Möglichkeiten und Grenzen digitaler Beteiligungsinstrumente für die breite Beteiligung der Bürger*innen und Umweltverbände in umweltrelevanten Verwaltungsverfahren in Deutschland aufzeigt.

Zu untersuchen ist, welche zusätzlichen Beteiligungselemente die elektronische Beteiligung im Verwaltungsverfahren bietet. Durch Pilotverfahren von ambitionierten Vorreiterbehörden sollen konstruktive Diskussionen zur Neuausrichtung der Öffentlichkeitsbeteiligung im digitalen Zeitalter befördert werden.

Zunächst sind die gesetzlichen Mindestanforderungen der E-Partizipation festzustellen. Die rechtlichen Vorgaben seit 2020 für die Behörden zur E-Partizipation bei Verwaltungsverfahren sind zu systematisieren.

Das 1. AP gliedert sich daher in 2 Schritte: In die Identifizierung der Vorschriften (1.1) und in eine umfassende Literaturrecherche (1.2).

Im 2. AP sollen Vorreiterbehörden gefunden werden (2.1), die mit dem UfU zusammenarbeiten wollen (2.2). Parallel zu den Praxisbeobachtungen (2.2) sind semi-strukturierte qualitative Interviews durchzuführen (3.1), die den Leitfaden zur E-ÖB zusätzlich substantiieren (3.2).

Nach der Erstellung des Online-Leitfadens soll dieser veröffentlicht werden (4.1) und eine elektronische Abschlussveranstaltung stattfinden (4.2). Bürger*innen und Umweltverbände sollen sich durch die digitalen Bildungsangebote, den Kapazitätsaufbau und die bundesweite Vernetzung auch virtuell effektiv für den Schutz der Natur und Umwelt einsetzen können.

Das Projekt richtet sich vornehmlich an anerkannte Umwelt- und Naturschutzvereinigungen, umweltbewegte Bürger*innen, Jurist*innen und Praktiker*innen, die sich an Planungs- oder Zulassungsverfahren beteiligen. Zugleich sind Behördenmitarbeitende, Vorhabenträger*innen und Entscheidungsträger*innen auf eine moderne Umweltverwaltung vorzubereiten.