Ökologisch-Soziale Verkehrswende – Impulse für eine gerechte Transformation während und nach der Krise | Umweltbundesamt

Im Rahmen des Projekts werden die sozialen Fragen der Verkehrswende und Vorschläge für eine gerechtere Verkehrs- und Umweltpolitik entwickelt und diskutiert. Dabei wird ein besonderes Augenmerk auf das System aus Steuern und Abgaben sowie Subventionen und Infrastrukturinvestitionen gerichtet – unter Berücksichtigung der besonderen Chancen und Herausforderungen der Coronakrise für die Transformation.

Im Fokus stehen Wissenstransfer, Dialog und Diskussion zwischen Wissenschaft, Medien, Politik und Sozial-, Umwelt-, Verbraucher- und Wirtschaftsverbänden sowie die Ausweitung von Netzwerken und Bündnissen.

Zu diesem Zweck werden Hintergrund-, Themen- und Positionspapiere erstellt und Konferenzen und Workshops (ggf. als Online-Format) ausgerichtet. Dabei wird der Blick auch ins EU-Ausland gerichtet, wo bereits deutlich progressivere Ansätze in der Besteuerung des Sektors verfolgt werden und Beispiele für den Umgang mit den Folgen der Coronakrise zu finden sind.

Ziel des Projekts ist es letztlich, Impulse für eine langfristige Transformation zu setzen (mit Blick auf die Handlungsfenster der Bundestagswahl 2021 und der Regierungsbildung), neue Narrative zu stärken und eine konstruktive gesellschaftliche Diskussion über die Notwendigkeit ökonomischer, sozial ausgestalteter Umweltinstrumente im Verkehrssektor zu befördern.

Das FÖS verfolgt damit konkret folgende Ziele:

• Die sozialpolitische Dimension des Mobilitätsverhaltens verschiedener Einkommensgruppen in den Diskurs bringen; Verteilungsfragen der Verkehrspolitik und relevanter Politikinstrumente und Investitionen untersuchen (neben finanziellen Verteilungswirkungen kann u. a. auch die Flächenverteilung berücksichtigt werden);
• Ideen für eine soziale Ausgestaltung der für die Verkehrswende notwendigen Instrumente und staatlichen Investitionen entwickeln und durch frühzeitige Vorbereitung und Positionierung der Verbändelandschaft begleiten;
• die Akzeptanz einer sozialen Verkehrswende mit ambitionierten Umwelt- und Klimazielen.