Planungsbeschleunigung praxisnah erklären | Umweltbundesamt

Das vorliegende Projekt wirkt in zwei Richtungen:

Zum einen sollen (vor allem) den etwa 320 anerkannten Umweltverbänden die seit 2022 tiefgreifend geänderten rechtlichen Bestimmungen im Bereich der Planungs- und Genehmigungsverfahren, die zum einen vom Deutschen Gesetzgeber, die aber auch vom europäischen Gesetzgeber novelliert wurden, verständlich und praxisnah vermittelt werden. Hierzu werden vielfältige Online und Offline Formate und Aktivitäten genutzt.

Zum anderen sollen gemeinsam mit Vertretern der Umweltverbände, der Büros der anerkannten Verbände usw. in konkreten Workshops und Werkstätten sowie weiteren Formaten praktische Konsequenzen und Möglichkeiten erörtert werden, wie umwelt- und naturschutzfachliche Standards und ganz generell die naturschutzfachliche Praxis weiterhin adäquat in Zulassungsverfahren berücksichtigt werden können.

Konkrete Aktivitäten sind:
Erklär- und Austauschformate zu den praktischen Konsequenzen der bisherigen Gesetzesänderungen, insbesondere zum Verhältnis EE-Recht und Naturschutzrecht bzw. Umweltrecht und u.a. zur Frage: wird die SUP die neue ⁠UVP⁠ oder: wie werden in der Praxis artenschutzrechtliche Standards nachhaltig justiert und fortgeschrieben?

Konkrete Formen und Formate sind: 

• bis zu vier Workshops bzw. eine Werkstatt, Zielgruppe MA anerkannter Umweltverbände, Verbandsjuristen, Ehrenamtliche in Umweltverbänden;
• eine Online-Reihe: Beschleunigungsgesetze seit 2022 – Was bedeutet das für die Umwelt- und Naturschutzstandards?;
• kurze Erklärvideos (Reels) und online-Fragestunden mit relevanten Umweltanwälten;
• ad hoc Runden zu noch im Gesetzgebungsprozess befindlichen Beschleunigungsnovellen mit den Rechtsexperten anerkannter Naturschutzverbände, den Austausch zwischen Vertretern von Umweltverbänden mit Vertretern anderer Ressorts wie dem BMJ, ⁠BMVI⁠, BMI sowie BMWSB.

Darüber hinaus werden ein WiKi, Poster und Kurzgutachten zu allen seit 2022 erlassenen Beschleunigungsgesetzen und wesentlichen Änderungen erarbeitet.