Ökonomische Instrumente im Straßenverkehr | Umweltbundesamt

Die deutsche Straßeninfrastruktur gilt als chronisch unterfinanziert, sowohl bei Instandhaltung, als auch bei notwendigen Neuinvestitionen. Auch die Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs steht vor immensen Herausforderungen, die perspektivisch weiter zunehmen werden. Gleichzeitig deckt der Straßenverkehr seine externen Kosten durch die bestehenden Steuern und Abgaben nicht. Das gilt insbesondere für den Personenverkehr. Während in der ökonomischen und verkehrswissenschaftlichen Theorie Mobility- und Road-Pricing große Zustimmung genießen und in viele europäischen Ländern strecken- und/oder zeitabhängige Gebühren erhoben werden, beschränkt sich Deutschland im Kfz-Personenverkehr weitestgehend auf althergebrachte Instrumente wie Energie- und Besitz-, sprich Kfz-Steuern. Und auch in der politischen Diskussion fehlen ambitionierte Vorschläge. Die immer wieder ins Spiel gebrachte Vignette würde ökologisch sogar eher kontraproduktive Wirkungen entfalten.

Im Rahmen des Projekts sollen Potentiale ökonomischer Instrumente im (Personen)Straßenverkehr (neben den bestehenden klassischen Steuern und Abgaben auch mögliche Ausgestaltungen einer PKW-Maut, sowie die Erfahrungen aus der Lkw-Maut) betrachtet und diskutiert werden. Dabei soll besonderes Augenmerk auf eine mögliche Umsetzbarkeit vor der gegebenen Stakeholderkulisse gelegt werden und die Übertragbarkeit von Erfahrungen anderer Länder aus ähnlichen politischen Diskursen erörtert werden.