14. UVP-Kongress | Umweltbundesamt

Zukunftsfit mit ⁠UVP⁠ - neues Recht und neue Handlungsfelder

Im Mittelpunkt steht das neue Recht der Umweltprüfungen, zu dem dann Erfahrungen mit den neuen Rechtsvorschriften vorliegen werden. Auch andere umweltbezogene Rechtsnovellen werden eine Rolle spielen.

Der Kongress wird einen praxisorientierten ersten Tag umfassen, an dem an Fallbeispielen aus den Sektoren Energie + Netzausbau, Verkehr sowie ⁠Bauleitplanung⁠ die gute fachliche Praxis der Umweltprüfungen diskutiert wird.

An den Tagen 2 und 3 sind 3 thematische Säulen geplant:

• Rechtliche Fragen
• Methodik
• Inhalte.

Beim Recht wird auf die Neuerungen durch das UVPModG fokussiert:

• Welche Anforderungen an die Bearbeitung der neuen bzw. neu akzentuierten Schutzgüter ergeben sich?
• Wie sind Screening und Scoping effizient durchzuführen?
• Wie kann die Qualität der UVP-Berichte und die Qualifikation der Verfahrensbeteiligten sichergestellt werden?

Erkenntnisse aus dem laufenden Prozess der SUP Evaluation werden einfließen.

Bei der Methodik steht der neue UVP-Bericht im Mittelpunkt, ferner die UVP-Portale. Weitere Sachthemen sind kumulative Auswirkungen, Vorbelastungen versus Bündelungsprinzip sowie die Aggregationsprozesse innerhalb des Variantenvergleichs.

Bei den Inhalten geht es u. a. um das neue Schutzgut Fläche sowie um die FFH-VP auf vorgelagerter Ebene. Fragen, wie Treibhausgasemissionen beim Schutzgut ⁠Klima⁠ zu betrachten sind, und wie der „wasserrechtliche Fachbeitrag“ zu bearbeiten ist, komplettieren diese Säule.

Eingerahmt werden die Kongresstage von Plenumssitzungen mit übergreifenden Themen. Neben der Einführung zum neuen Recht der Umweltprüfung ist ein Beitrag aus dem Rat für nachhaltige Entwicklung geplant. Die Rolle von strategischen Zielen für eine nachhaltige Entwicklung steht hier im Fokus.

Das integrierte Umweltprogramm, die nationale Nachhaltigkeitsstrategie sowie globale Ziele der Entwicklung werden mit ihren möglichen Impulsen für die Umweltprüfung im Hinblick auf Wertmaßstäbe und den Beitrag der Umweltprüfung zur Verwirklichung dieser Ziele erörtert.