Mit dem Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) wurde in Deutschland zum 1. Januar 2021 die Bepreisung von CO2-Emissionen außerhalb des Europäischen Emissionshandels (EU-ETS), im Wege eines nationalen Emissionshandelssystems (nEHS) eingeführt. Das nEHS bezweckt insbesondere erforderliche Minderungen in den Bereichen Wärme und Verkehr. Die Deutsche Emissionshandelsstelle (DEHSt) im Umweltbundesamt (UBA) – bisher zuständig für den Vollzug des EU-ETS und der Strompreiskompensation (SPK) – ist seitdem auch für den Vollzug des BEHG zuständig.
Der Vollzug des BEHG bedeutete für die DEHSt einen erheblichen Aufgabenzuwachs, der mit einer entsprechenden Personalverstärkung einhergeht. In der Folge verlangte dies auch die Weiterentwicklung des Organisationsaufbaus der DEHSt. Mit der Bezeichnung „Abteilung V 4: Deutsche Emissionshandelsstelle: Brennstoffemissionshandel und Informationstechnik“ wurde daher zum 1. August 2022 eine vierte Abteilung im UBA-Fachbereich V „Klimaschutz, Energie, Deutsche Emissionshandelsstelle“ gegründet.
Die Abteilung umfasst sechs Fachgebiete: vier für die Vollzugsverfahren des BEHG (insbesondere Emissionsberichtsprüfung sowie Kompensationsverfahren nach § 11 BEHG), das Fachgebiet für die Betreuung und Entwicklung der IT-Fachanwendungen der DEHSt sowie das Fachgebiet für Emissionsüberwachung, -berichterstattung und Verifizierung im Emissionshandel.
Der Fachbereich V setzt sich nun aus der Abteilung V 1 „Klimaschutz und Energie“ sowie aus der Deutschen Emissionshandelsstelle (DEHSt) mit den drei Abteilungen V 2, V 3 und V 4 zusammen. In der Abteilung V 2 „Deutsche Emissionshandelsstelle: Industrieanlagen, Klimaschutzprojekte, Kundenservice und Rechtsangelegenheiten“ wurde der Aufgabenbereich des fachlichen Datenmanagements in ein neu geschaffenes Fachgebiet V 2.7 „Fachliches Datenmanagement und zentrale Datenqualitätssicherung“ überführt. Alle drei Abteilungen der DEHSt arbeiten – mit unterschiedlichen fachlichen Schwerpunkten – wie bisher eng zusammen, um die Vollzugsaufgaben der DEHSt rechtssicher, effizient und im Dienste des Klimaschutzes umzusetzen.
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