KlimaMORO – Raumentwicklungsstrategien zum Klimawandel (Phase I)
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Um die konkreten Handlungsmöglichkeiten der Raumplanung insbesondere auf der regionalen Ebene zur Anpassung an den Klimawandel zu erforschen und zu erproben, wurde vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS: jetzt BMVI) und dem Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR) das Modellvorhaben der Raumordnung (MORO) „Raumentwicklungsstrategien zum Klimawandel“, kurz KlimaMORO, initiiert.
Im Modellvorhaben sollten in acht Modellregionen von Juni 2009 bis März 2011 Klimaanpassungsstrategien unter Einsatz des formellen und des informellen regionalplanerischen Instrumentariums entwickelt und mit ersten Umsetzungsschritten erprobt werden.
Die von den Modellregionen jeweils selbständig mit wissenschaftlicher Unterstützung erarbeiteten Klimaanpassungsstrategien sollten
Nach Ablauf des Modellvorhabens sollten sich in den Modellregionen selbsttragende, dauerhafte Strukturen entwickelt haben.
Die acht Modellregionen sind:
Modellregionen in Deutschland: Vorpommern, Havelland-Fläming, Westsachsen, Oberes Elbtal/Osterzgebirge, Mittlerer Oberrhein/Nordschwarzwald, Region Stuttgart, Landkreis Neumarkt i.d.Opf.
Der Deutscher Wetterdienst (DWD, Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des BMVBS: Jetzt BMVI) stellt für die KlimaMORO-Projekte die erforderlichen Klimadaten als Grundlage für Klimafolgenabschätzungen bereit. Angaben zu den verwendeten Klimaszenarien finden sich bei den jeweiligen Modellprojekten.
Wasserbilanz, Bewölkung, Luftfeuchtigkeit,
die betrachteten Klimafolgen sind bei den jeweiligen Modellregionen dargestellt
Als Grundlage der Klimafolgenbewertung sind Vulnerabilitäts- und Betroffenheitsanalysen unerlässlich. Sie sind erforderlich, damit
Die zugrundeliegenden Annahmen sowie die eingesetzten Methoden und erzielten Ergebnisse müssen gegenüber den beteiligten Akteuren und der Öffentlichkeit verständlich kommuniziert werden, um Akzeptanz für erforderliche Maßnahmen und Motivation zu deren Umsetzung herzustellen.
Sofern bindende raumplanerische Ziele ausgewiesen werden sollen, müssen Vulnerabilitätsanalysen zu ihrer Begründung belastbar im Sinne der Rechtsprechung, also gerichtsfest sein. Dafür müssen sie mit wissenschaftlich anerkannten Methoden nachvollziehbar und transparent erarbeitet werden. Andernfalls können Vulnerabilitätsanalysen nur zur Festlegung von Grundsätzen oder informatorisch genutzt werden, beispielsweise indem Hinweise an Kommunen gegeben werden.
Die betrachteten Anpassungsmaßnahmen/-strategien sind bei den jeweiligen Modellregionen dargestellt.
Übergreifende Ergebnisse:
Aufgrund ihrer sektorübergreifenden und integrativen Perspektive und ihrem breiten Spektrum an formellen und informellen Instrumenten ist die Regionalplanung ein potenziell geeigneter Akteur für die Entwicklung und Koordination von Anpassungsstrategien und -maßnahmen in Regionen. Die Regionalplanung kann zur Klimaanpassung ihr formelles Instrumentarium nutzen, also die Regionalpläne mit Zielen (Vorranggebieten), die verbindlich für die kommunale Planung sind, und Grundsätzen (Vorbehaltsgebieten), die in der Abwägung berücksichtigt werden müssen.
Hierbei gilt es, bestehende Raumkategorien anzupassen und zu qualifizieren, indem die Ausweisungskriterien der Kategorien an die geänderten oder zu erwartenden Verhältnisse angepasst werden (z.B. Veränderung der Schwellenwerte) mit entsprechender Veränderung der Gebietskulisse. Zudem sollten verstärkt verbindliche Ziele der Raumordnung genutzt werden, um die Effektivität regionalplanerischer Festlegungen zur Umsetzung von Anpassungsstrategien zu verbessern. Ihre Begründung muss allerdings belastbar im Sinne der Rechtsprechung, also gerichtsfest, sein. Im Sinne einer Vorsorgeplanung sollten zusätzlich Vorbehaltsgebiete ausgewiesen werden, die mit ihrer geringeren Steuerungs- und Restriktionswirkung den Unsicherheiten in den Klimaszenarien und den Vulnerabilitätseinschätzungen Rechnung tragen. Je nach Entwicklung des Klimas oder des fachlichen Erkenntnisfortschritts können sie zu gegebener Zeit zu Vorranggebieten hochgestuft werden.
Zusätzlich kann eine Erweiterung der Gebietskategorien und Planzeichen zur Anpassung an den Klimawandel erfolgen, insbesondere zur nachrichtlichen Darstellung von Gefahrenpotenzialen. So können z. B. sturzflutgefährdete Bereich, Hochwasserrisikobereiche, extremwitterungsgefährdete Infrastrukturen oder Klimakomfortinseln im Regionalplan gekennzeichnet werden.
Umgesetzte Maßnahmen finden sich zum Teil bei den Modellregionen.
Ein wichtiger Handlungsschwerpunkt ist insgesamt die Steuerungswirkung der Regionalplanung auf den Siedlungsbestand. So können sich z. B. Vorranggebiete für Hochwasserschutz in den Siedlungsbestand erstrecken, wobei zu berücksichtigen ist, dass Entschädigungspflichten entstehen können, wenn keine reale Gefahr vorhanden ist. Daher müssen Ausweisungen im Bestand sauber und gerichtsfest begründet werden. Daneben kann die Regionalplanung durch Hinweise die Politik informieren, wo Gefahrenpunkte im Siedlungsbestand vorhanden sind.
Der Einsatz des formellen regionalplanerischen Instrumentariums erfordert eine intensive Vorbereitung und Begleitung durch die ganze Bandbreite informeller Instrumente. Allerdings darf sich die Regionalplanung nicht nur auf informelle Governance beschränken, sondern den informellen Instrumenten müssen auch formelle Ausweisungen folgen, damit die Regionalplanung schlagkräftig aufgestellt ist.
Die Regionalplanung kann als querschnittsorientierter Akteur im Governance-Prozess eine wichtige Rolle als Koordinator, Informator, Unterstützer und Vermittler einnehmen. Dabei sollte zum einen auf bereits bestehende Netzwerke aufgebaut werden, die um relevante Akteure erweitert werden, zum anderen sollte die kommunale Ebene als Handlungsebene mit einbezogen werden, um die Umsetzungsfähigkeit zu verbessern. Der Prozess ist zugleich durch eine gezielte Informationsstrategie der Politik und Öffentlichkeit zu begleiten.
Eine große Bedeutung hat die Zusammenarbeit mit den raumbedeutsamen Fachplanungen. Ansatzpunkte bestehen u. a. in der Nutzung und Abstimmung einer gemeinsamen Datenbasis, der Abstimmung von Methoden und Konzepten, der Entwicklung gemeinsamer Szenarien, der Abstimmung regionaler Vulnerabilitätsanalysen und gemeinsamen Fortschreibungs- und Rückkopplungszeiträumen.
Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS: jetzt BMVI - Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur) und Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR)
Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR), Referat I 5 - Verkehr und Umwelt
Nationale Forschungsassistenz (FoA):
- Raum & Energie, Institut für Planung, Kommunikation und Prozessmanagement GmbH;
- Institut für Stadtbauwesen und Stadtverkehr (ISB) der RWTH Aachen;
- Justus-Liebig-Universität Gießen, Institut für Geographie;
Raum & Energie
Institut für Planung, Kommunikation und Prozessmanagement GmbH
Hafenstraße 39
22880 Wedel