Was tut die Politik, um die Stickstoffbelastung zu senken? | Umweltbundesamt

Grundsätzlich gibt es zwei Herangehensweisen, Emissionen zu verringern:

• die Vorgabe von Emissionshöchstwerten – allgemein oder bezogen auf einzelne Sektoren oder Tätigkeiten – und
• die wirkungsbezogene Festlegung von Grenzwerten der Konzentration in Atemluft, Gewässern und anderen Umweltmedien.

Mit solchen Bestimmungen will die Politik einen nachhaltigen Umgang mit reaktivem Stickstoff erreichen, insbesondere im Handeln großer Emittenten. Dadurch sollen schädliche Wirkungen auf die Gesundheit des Menschen und den Stoffhaushalt der Natur vermieden oder zumindest so weit wie möglich verringert werden. Wichtige Werkzeuge hierfür sind Strategien, Gesetze und Verordnungen, in denen Grenzwerte sowie politische Ziele und konkrete Maßnahmen verankert werden können. Geschehen ist das zum Beispiel in der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie 2016,  im Programm nachhaltiger Konsum oder - besonders wichtig für einen niedrigeren Stickstoffausstoß der Landwirtschaft - in der Düngeverordnung. Wie wirksam diese Werkzeuge sein können, zeigen die sukzessive verschärften Euro-Abgasstandards für Pkw: durch sie wurde erreicht, dass die Stickstoff-Emissionen aus dem Straßenverkehr in Deutschland heute deutlich niedriger liegen als zu Beginn der 1990er Jahre. Weitere Möglichkeiten politischen Handelns sind Informationskampagnen oder die monetäre Förderung von Maßnahmen zur Reduzierung der Stickstoff-Emissionen.

Berücksichtigt werden muss, dass der Bund nicht in allen betroffenen Bereichen zuständig ist. Zum Teil liegt die Verantwortung bei Ländern und Kommunen. Auch von ihnen sind sich viele des Problems bewusst. So wird lokal derzeit unter anderem über Fahrverbote für bestimmte Fahrzeuge diskutiert.